Makolla
Der Landesparteiausschuss des CDU Landesverbands Oldenburg diskutierte auf seiner heutigen (Samstag) Tagung die Ergebnisse des CDU-Parteitags in Leipzig und die Auswirkungen der Bundeswehrreform für das Oldenburger Land. Landesgeschäftsführer Ansgar Focke MdL wurde im Amt bestätigt und der Haushalt für das Jahr 2012 verabschiedet.
„Mit den Ergebnissen des CDU-Parteitags in Leipzig können wir zufrieden sein. Maßgebliche Impulse zur Einführung einer Lohnuntergrenze kamen aus unserem Landesverband. Manche sprechen auch von einer Oldenburger Hauptrolle in Leipzig“, erklärte ein sichtlich zufriedener Franz-Josef Holzenkamp.
„Auch in der Bildungspolitik kommen die entscheidenden Ansätze aus Niedersachsen. Unter Führung von David McAllister haben wir die Einführung der Oberschule bereits beschlossen, andere wollen da erst noch hin. Wir sind hier wieder einmal in der Rolle des Vorreiters“, so der Landesvorsitzende weiter. Überleitend zu Thomas Kossendey bemerkte Holzenkamp: „Niedersachsen und Oldenburg bleiben Bundeswehr-Land. Maßgeblich hat hierfür auch unser Ministerpräsident gekämpft und es war sicher nicht schädlich, dass ein entsprechender Staatssekretär aus dem Oldenburger Land kommt“.
„Wir können mit den Ergebnissen der Bundeswehrreform sehr zufrieden sein. Oldenburg bleibt Bundeswehr-Land und wird mit Wilhelmshaven den größten Bundeswehrstandort Deutschlands haben“, begann Thomas Kossendey seinen Beitrag zur Bundeswehrreform. „Auch Standorte wie Wittmund konnten gehalten werden und werden zukünftig eine wichtige Rolle spielen. Für die Stationierung der Eurofighter in Wittmund sprach besonders das zu erwartende Luftverkehrsaufkommen in der Zukunft. Hiervon wird der Nordwesten nicht so stark betroffen sein und ermöglicht so Übungsflüge ohne die zivile Luftfahrt zu stören“, so der Abgeordnete weiter. „Einziger Wermutstropfen im Oldenburger Land ist die signifikante Reduzierung in Delmenhorst. Diese wird aber aufgrund der Umstrukturierung der gesamten Logistiktruppe notwendig“, erklärte Kossendey abschließend. Landtagsabgeordneter Ansgar Focke wies in diesem Zusammenhang auf die schwierige Situation in Delmenhorst hin und bat die Bundestagsabgeordneten des Landesverbands um Unterstützung bei der Kompensation der Stationierungsentscheidung.
Im Anschluss stellte Landesschatzmeister Heinz Schnake den Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 vor und danke Landesgeschäftsführer Ansgar Focke und der Landesgeschäftsstelle für die gute Kassen- und sparsame Haushaltsführung. Der Haushaltsentwurf wurde wie vorgestellt angenommen. Abschließend galt es das Amt des CDU-Landesgeschäftsführers turnusgemäß für weitere zwei Jahre zu besetzen. Auf Vorschlag des Landesvorstandes wurde Ansgar Focke MdL aus Ganderkesee mit 100 Prozent im Amt bestätigt. “Ich freue mich sehr über diesen großen Vertrauensbeweis und freue mich dem CDU Landesverband Oldenburg weiterhin dienen zu dürfen”, kommentierte Ansgar Focke sein Ergebnis.