Makolla
Die im Zuge der Bundeswehrstrukturreform von Standortschließungen betroffenen Kommunen sollen bei der Entwicklung von Nachnutzungskonzepten von der Landesregierung unterstützt werden. Das besagt ein Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen, der heute im Landtag verabschiedet worden ist. Der CDU-Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Bley erklärte: „Niedersachsen bleibt weiterhin größter Bundeswehrstandort der Bundesrepublik – dennoch stehen einige Städte und Gemeinden infolge der Truppenreduzierung vor großen Herausforderungen. Bei der möglichen Nachnutzung der Standorte durch Wohnbebauung, Industrieansiedlung oder Tourismuskonzepte benötigen sie Unterstützung.”
Der Antrag sieht außerdem vor, dass der Bund ein spezielles Konversionsprogramm für zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen im ländlichen Raum ins Leben ruft. „Trotz der vergleichsweise geringeren Anzahl von Standortschließungen in Niedersachsen darf sich der Bund seiner Verantwortung nicht entziehen. Das Land selber hilft den betroffnen Kommunen bereits auf vielfältige Weise, etwa durch Einführung eines Konversionsbüros im Innenministerium.”
Bley erinnerte schließlich auch an die lange Tradition Niedersachsens als Truppenstandort. „Niedersachsen steht zur Bundeswehr. Dank dem Engagement der Landesregierung sind wir bei der Neuausrichtung der Bundeswehr glimpflich davon gekommen. Auch der bevorstehende Abzug der britischen Streitkräfte ist bei der Reform berücksichtigt worden – Niedersachsen bleibt also starkes Bundeswehrland.”