Makolla
„Die Verunsicherung der Handwerksbetriebe und der Solarwirtschaft nehmen wir ernst. Für mich ist klar: Wer im Vertrauen auf geltendes Recht investiert hat, muss seine Projekte zu den bisherigen Konditionen zu Ende bringen. Planungs- und Investitionssicherheit müssen gewährleistet sein. Wir wollen einen Vertrauensschutz für bereits geplante Photovoltaikanlagen schaffen“, erklärt Thomas Kossendey zur Debatte um die Solarförderung. „Grundsätzlich ist aber festzuhalten, dass der Beschluss der Bundesregierung in die richtige Richtung weist und unsere Energiewende voran bringt. Ein dynamischer Ausbau der Erneuerbaren Energien bleibt weiterhin möglich. Gleichzeitig dämmen wir die Kosten der EEG-Förderung ein, sorgen für einen bedarfsgerechteren Zubau und stärken die Eigenverantwortung“, so der Abgeordnete weiter.
„Die Aufgabe der Politik ist es aber auch, den weiteren Ausbau der Photovoltaik so zu gestalten, dass er die Netzstabilität nicht gefährdet und dass die Belastungen für die Verbraucher begrenzt werden. Nur so ist es möglich, die Kosten für die EEG-Umlage, die jeder Stromkunde zu tragen hat, im Bereich von 3,5 Cent pro Kilowattstunde zu halten. Aufgrund der gesunkenen Kosten für Photovoltaik-Anlagen konnten wir in dieser Legislaturperiode die Vergütungssätze bereits um über 40 Prozent senken. Was die rot-grüne Bundesregierung zu früh und zu teuer an den Markt gebracht hatte, spiegelt sich heute als überproportional hoher Kostenanteil in der EEG-Umlage wieder“, erläutert Kossendey die Pläne der Bundesregierung.
Abschließend erklärt der Bundestagsabgeordnete: „Nachdem die Fachpolitiker sich in dieser Woche beraten haben, werden wir in der kommenden Woche in der Fraktion eine vernünftige Lösung finden, die zum einen den Verbraucher, aber auch der Wirtschat, insbesondere den mittelständischen Betrieben Rechung trägt. Kritiker lade ich herzlich dazu ein, gemeinsam mit uns daran zu arbeiten“.