Makolla
Die Landtagsabgeordneten aus dem Oldenburger Land und Ostfriesland trafen sich heute (Montag) mit Gitta Connemann MdB und Torsten Müller, Bundesvorsitzender des Fachverbandes Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (FWSV) im DBB, in Oldenburg und diskutierten über die Reform der WSV.
„Mit Gitta Connemann und Torsten Müller haben wir heute zwei kompetente Ansprechpartner um über das für Nieder-sachsen und besonders für den Nordwesten wichtige The-ma Reform der WSV sprechen zu können. Ich bedanke mich bei unserem Kollegen Reinhard Hegewald für die Vermittlung des Gesprächtermins“, führte der Sprecher der oldenburgisch-ostfriesischen Gruppe, Karl-Heinz Bley MdL, in die Diskussion ein.
Müller dankte in seinem Beitrag den CDU-Abgeordneten, die die WSV seit knapp 20 Jahren positiv begleiteten und auch bei der jetzt geplanten Reform rechtzeitig eingeschritten sein. Die geplante Reform müsse von einem vernünftigen Konzept begleitet werden. Dies gelte für den Bereich der Klassifizierung der Wasserstraßen und gerade für den Bereich des Personals. Zugleich machte Müller den Vorschlag, die Kategorisierung zukünftig nach Bemessungstonnage vorzunehmen. Dies würde die Realität widerspiegeln und gerechter sein.
Gitta Connemann erläuterte noch einmal den parlamentari-schen Ablauf im Bundestag. Auf Antrag der Regierungskoa-litionen hatte der Verkehrsausschuss in enger Abstimmung mit dem Haushaltsausschuss dem Bundesverkehrsministe-rium umfangreiche Aufgaben ins Stammbuch geschrieben. „Besonders wir Niedersachsen haben mit unserer Kritik deutlich gemacht, dass der erste vor dem zweiten Schritt bei der Reform gemacht werden muss. Die frühzeitige Un-terstützung durch unsere Landtagsabgeordneten war hier-bei besonders hilfreich“, so die Abgeordnete. „Die Reform der WSV ist das wichtigste Thema für unsere Infrastruktur in diesem Jahr für uns im Norden. Bei der Debatte wird der internationale Kontext oft vergessen. 80 Prozent unserer Exporte erfolgen über die Seehäfen. Daher brauchen wir eine eigene, gut aufgestellte Wasser- und Schifffahrtsdirek-tion mit vernünftigem Unterbau im Norden“, bekräftigte Connemann.
“Wir wollen die Wasser- und Schifffahrtsdirektion mit Sitz in Aurch stärken”, so der auch für Aurich zuständige CDU-Landtagsabgeordnete Reinhard Hegewald. Das sei auch im Sinne der Wirtschaft. Die WSD habe zudem eine hohe re-gionalpolitische Bedeutung für Ostfriesland.
Torsten Müller ergänzte, dass die seewärtige Zufahrt und die Hinterlandanbindung in eine Hand gehören. Die Land-tagsabgeordneten erklärten, sie würden die Reform durch parlamentarische Initiativen begleiten und die Arbeit der niedersächsischen Bundestagsabgeordneten weiterhin nach Kräften unterstützen. „Wir brachen eine Struktur, die sicherstellt, dass wir Wasserverkehre aus einem Guss ha-ben. Die CDU-Landtagsfraktion wird sich dafür einsetzen“, so Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL.