Makolla
Der CDU Landesfachausschuss Landwirtschaft und Landesentwicklung, unter der Leitung von Clemens große Macke MdL, hat sich in seiner aktuellen Sitzung mit der Entwicklung des LROP und der Ertüchtigung von Stromtrassen befasst.
„In der Diskussion wurde deutlich, dass der Kampf beim Landesraumordnungsprogramm noch nicht zu Ende ist. Die rot/grüne Landesregierung muss die Planungshoheit der Kommunen final anerkennen“, erklärte der Ausschussvorsitzende Clemens gr. Macke MdL. „Es muss vor Ort entschieden werden, wo gebaut werden darf und wo sich Einzelhandel und Gewerbe ansiedeln dürfen. Dies muss auch für kleine Dörfer gelten. Die Menschen vor Ort wissen am besten, was für die Entwicklung ihrer Gemeinden gut ist. Man kann den ländlichen Raum und die großen Kommunen nicht am rot/grünen Tisch in Hannover planen“, so der Abgeordnete weiter. „Auch die unausgegorenen Pläne zur Wiedervernässung abgetorfter Flächen müssen gestoppt werden. Ebenso muss es erlaubt sein, Gräben und Drainagen zu reinigen und neu anzulegen oder instand zu setzen und zwar nach der geltenden Gesetzeslage“, fordert Clemens gr. Macke. „Landwirtschaft muss möglich bleiben und die kalte Enteignung der Bauern muss gestoppt werden“, bekräftigt der Ausschussvorsitzende.
„Im Bereich des Netzausbaus muss klar sein, dass dieser nur mit den Menschen gelingen kann. Dazu zählt für uns auch, dass bei Stromtrassen, wie z.B. 110KV Leitungen, die ertüchtigt werden sollen, die gleichen Abstandsregeln gelten wie für neue 380KV-Leitungen und die Möglichkeit der Erdverkabelung zum Tragen kommt“, erläutert Clemens gr. Macke.
„Die anhaltende Diskussion und die über 8000 Anregungen, Eingaben und Petitionen zum LROP machen deutlich, dass wir einen kompletten Neustart bei diesem Thema brauchen. Der alte Entwurf gehört endgültig vom Tisch. Sollte es einen neuen Entwurf geben, wird der zuständige Landesfachaus-schuss der CDU im Oldenburger Land diesen kritisch beglei-ten. Das sind wir den Menschen im Oldenburger Land schul-dig und darauf können sich diese verlassen“, so gr. Macke abschließend.