Die CDU ist und bleibt der Garant für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Deutschland!”. so der Vorsitzende des CDU-Landesverbands Ol- denburg, Franz-Josef Holzenkamp im Nach- klang zum Bundesparteitag der CDU in Essen vom 6. bis 7. Dezember. Als stark ländlich ge- prägte Region stehen wir vor den besonderen Herausforderungen des demographischen Wandels und müssen auch zukünftig eine gute Grundversorgung unserer Gemeinden und Dörfer sicherstellen und gleichzeitig, ……
unseren starken Mittelstand auf die Digitalisierung 4.0 vorbereiten und beim Wandel unterstützen. Hierfür setzt der verabschiedete Leitantrag “Orientierung in schwierigen Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland und Europa” wichtige Akzente”. so Franz-Josef Holzenkamp weiter. Auf dem Parteitag wurde Dr. Angela Merkel als CDU-Vorsitzende und Spitzenkandidatin mit 89,5% der Stimmen wiedergewählt.
“Angela Merkel ist die richtige Führungskraft für Deutschland und Europa in diesen schwierigen Zeiten. Der CDU-Landesverband Oldenburg steht geschlossen hinter der Kanzlerin und wird sich mit ganzer Kraft für die Bundestagswahl 2018 engagieren.” erklärt CDU-Landesgeschäftsführer Josef Holtvogt zur Wiederwahl der CDU-Vorsitzenden. “Bei der Bundestagswahl steht in erster Linie die CDU mit ihren Zielen und Werten zur Wahl – und da sind und bleiben wir die Partei, die das beste Programm anbietet um Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu gewährleisten!” so Holtvogt weiter.
Ein Schwerpunkt des verabschiedeten Leitantrags stellte insbesondere die Stärkung der inneren und äußeren Sicherheit dar. Durch eine Stärkung von Polizei und Ermittlungsbehörden soll eine Verbesserung bei der Gefahren- und Terrorabwehr erreicht werden. Durch die Stärkung der Europäischen Grenzpolizei FrontEx und die Intensivierung der Kooperation der Europäischen Streitkräfte soll die äußere Sicherheit von Deutschland und Europa gestärkt werden.
Klare Worte findet das Programm auch zu den Herausforderungen der Flüchtlingssituation. Wer Hilfe und Schutz braucht, soll diesen auch in Deutschland finden. Um dies angemessen zu ermöglichen ist es aber auch notwendig, konsequent Flüchtlinge abzuschieben, welche nur aus wirtschaftlichen Gründen geflohen sind oder straffällig geworden sind. Nur dann können die Ressourcen effektiv für die Integration genutzt werden. “Zur Integration gehört auch, dass sich Asylberechtigte vollständig zum Grundgesetz und seinen Werten bekennen. Wer Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Deutschland sucht, muss auch für diese Werte eintreten. Eine Rosinenpickerei können wir auch im Interesse des sozialen Friedens in der Gesellschaft nicht zulassen.” so der Landesvorsitzende Franz-Josef Holzenkamp abschließend zu den Integrationshürden.