Makolla In der heutigen Landtagsdebatte über den Ausbau der niedersächsischen Verkehrsinfrastruktur hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, die rot-grüne Verkehrspolitik als „wirtschaftsfeindlich“ und...
Makolla Unter der Leitung des stellv. CDU Landesvorsitzenden Dr. Stephan Siemer MdL hat, im Rahmen einer CDU Kreisgeschäftsführerkonferenz, der CDU Landesverband Oldenburg die Planung des Europawahlkampfes eingeleitet. Amtsinhaber Prof. Mayer MdEP und Kandidat Dr....
Makolla Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, hat den rot-grünen Entwurf eines Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes scharf kritisiert. Am Rande der heutigen Verbandsanhörung im Wirtschaftsausschuss sagte Bley:...
Makolla Nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Landtagsfraktion und Ausschuss-Obmanns Jens Nacke verdichten sich in der Affäre „Paschedag-Meyer-Weil“ die Hinweise, dass Ministerpräsident Weil zunächst mit der Anschaffung des Audi A8 für...
Makolla In der Debatte um eine Vorratsdatenspeicherung hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler Innenminister Pistorius für dessen „Herumgeeiere“ kritisiert. „Das gepflegte ,ja-aber‘ des Innenministers ist in der wichtigen Frage der...
