Makolla
Überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum, geringe Arbeitslosigkeit, weniger Insolvenzen – das sind nach Ansicht des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, die zentralen Ergebnisse des heute in Hannover vorgestellten „Niedersachsen-Monitors 2012″ vom Landesamtes für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen (LSKN). „Die wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Erfolge der Landesregierung sind klar messbar: In den ersten sechs Monaten des Jahres lag das niedersächsische Bruttoinlandsprodukt mit 1,6 Prozent deutlich über dem Bundesdurchschnitt”, erklärte Thümler. Die Arbeitslosenquote habe darüber hinaus das ganze Jahr unter dem Bundesdurchschnitt gelegen. Ebenfalls rückläufig sei die Zahl junger Arbeitsloser. „An dieser Erfolgsgeschichte haben die Unternehmen in unserem Land maßgeblich mitgeschrieben”, sagte Thümler.
Auch in anderen Bereichen sei die positive Entwicklung unübersehbar: So sei in Niedersachsen die Zahl der Sozialhilfeempfänger gesunken und es gäbe weniger Frauen in Teilzeitbeschäftigung. „Deutlich angestiegen sind hingegen die Zahlen der Studienanfänger und der hochqualifizierten Arbeitnehmer”, so Thümler. Auch der Anteil erneuerbarer Energien am Primärenergieverbrauch und bei der Stromproduktion liege deutlich über dem Bundesdurchschnitt. „Weniger Flächenverbrauch und sinkende CO2-Emmisionen runden das positive niedersächsische Gesamtbild ab”, betonte der Fraktionsvorsitzende.
Der Opposition, insbesondere der SPD, empfahl Thümler, bei der Bewertung solcher Studien etwas mehr Sorgfalt walten zu lassen. „Zum einen gibt es einen Unterschied zwischen den Begrifflichkeiten Mittelschicht und Mittelstand, auch wenn Herr Schostok ihn offenbar nicht kennt”, führte Thümler aus. Zum anderem belege der Vergleich der jüngst veröffentlichten Studien der Bertelsmannstiftung gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung sowie der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Lage der Mittelschicht, dass Deutschlands Mitte stabil sei. „Die Art und Weise, mit der die SPD versucht, durch das bewusste Falschdeuten solcher Studien unbegründete Ängste in der Bevölkerung schüren will, hat mit seriöser und verantwortungsvoller Politik nichts zu tun”, kritisierte Thümler. Quelle: CDU Landtagsfraktion