Makolla
Mittwoch debattierte der Deutsche Bundestag auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über die Nutztierhaltung in Deutschland. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Franz-Josef Holzenkamp:
Die deutsche Landwirtschaft betreibt Tierhaltung im weltweiten Vergleich auf höchstem Niveau. Wir sind bestrebt, unsere Standards auf Basis von Wissenschaft und Forschung gemeinsam mit der landwirtschaftlichen Praxis weiter zu entwickeln. Dabei lassen wir uns von Sachlichkeit leiten – nicht von Ideologie.
Die christlich-liberale Koalition hat mit ihrer Arbeit auf EU-Ebene und in Berlin bewiesen, dass die Weiterentwicklung der Nutztierhaltung ein elementarer Baustein ihrer Agrarpolitik darstellt. Beste Beispiele hierfür sind das Tierschutzgesetz und das sich in der parlamentarischen Arbeit befindliche Arzneimittelgesetz zur Optimierung des Antibiotikaeinsatzes sowie die Novelle des Tierseuchengesetzes (neu Tiergesundheitsgesetz). Außerdem verweisen wir auf die erheblich aufgestockten Mittel für Tierschutzforschung im Haushalt.
In der Debatte ist wieder einmal deutlich geworden, dass es insbesondere den Grünen nicht um eine sachliche Lösung von Herausforderungen in der Landwirtschaft geht. Vielmehr werden überholte ideologische Denkmuster bedient, die Landwirtschaft in gut und böse unterteilt. Das entspricht nicht der landwirtschaftlichen Wirklichkeit und hilft noch weniger, Lösungen für die strukturellen Herausforderungen in der Landwirtschaft zu finden.
Ganz im Gegenteil: Mit Gängelungen und Verboten werden nur die kleinen Familienbetriebe zur Aufgabe gezwungen und die Produktion an Standorte mit geringeren Tierschutzstandards gedrängt.
Ebenso verschweigen die Grünen den normal verdienenden Verbrauchern die Folgen ihrer agrarpolitischen Positionen: die erhebliche Verteuerung von Fleischprodukten.
Letztlich geht es den Grünen – wie selbst angekündigt – um das Inszenieren ihres Wahlkampfes. Wir werden dies gerade auf der Grünen Woche deutlich machen.