Makolla
In der heutigen aktuellen Stunde im Landtag unter dem Titel „Aufsteigerland Niedersachsen” hat CDU-Fraktionschef Björn Thümler nochmals die Fortschritte Niedersachsens unter den CDU-geführten Landesregierung dargestellt. Thümler sagte: „Die CDU hat mit dem Regierungswechsel 2003 die Probleme des Landes angepackt und Niedersachsen vom SPD-regierten Absteigerland zum Aufsteigerland gemacht.”
Negatives Wirtschaftswachstum, hoher Unterrichtsausfall, Rekordverschuldung und ein Anstieg der Arbeitslosigkeit seien die wesentlichen Merkmale der SPD-Regierungszeit gewesen. Thümler weiter: „Heute haben wir in 13 Landkreisen und kreisfreien Städten nahezu Vollbeschäftigung – jeden Tag entstehen in Niedersachsen 300 neue Jobs. An unseren Schulen haben wir eine Unterrichtsversorgung von über 100 Prozent. Wir haben die Schuldenbremse eingeführt und werden 2017 die schwarze Null im Haushalt erreichen.”
Der CDU-Fraktionsvorsitzende verwies zudem auf das Bundesländerranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, das Niedersachsen kürzlich die höchste Entwicklungsdynamik in Westdeutschland bescheinigte. „Niedersachsen hat im Wettbewerb der Bundesländer dank CDU und FDP in allen Bereichen aufgeholt und ist dem Spitzenreiter dicht auf den Fersen.”