Makolla
Der CDU Landesvorstand Oldenburg tagte in Sage/Großenkneten. Das Gremium beschloss den Terminplan 2012 und will neue Akzente setzen.
Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB erklärte nach der Sitzung, dass wichtige Themen des Oldenburger Landes angesprochen wurden. „Wir gehen davon aus, dass der Jade-Weser-Port pünktlich am 5. August seinen Betrieb aufnehme wird. Die bestehenden Verträge sind einzuhalten“. Die Diskussion um die Probleme an der Spundwand am Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven sei sehr sachlich und informativ gewesen, betonte Holzenkamp.
Das Thema Gebietsreform, wie kürzlich vom SPD-Politiker Heiner Bartling vorgestellt, lehnt der CDU Landesverband entschieden ab. Holzenkamp: „Wir lehnen den Vorschlag der SPD, die Landkreise aufzulösen und in 10 Großregionen umzuwandeln, entschieden ab. An der Region Hannover sieht man, dass große Einheiten nicht besser und kostengünstiger arbeiten, als kleinere Einheiten“.
Der SPD-Innenpolitiker Heiner Bartlin hatte vorgeschlagen die 39 Landkreise aufzulösen und in 10 Regionen mit mindestens 800.000 Einwohnern zusammenzufassen. Auch sollte es nach Vorstellung des SPD-Politikers, nur noch Gemeinde mit mindestens 30.000 Einwohnern geben.
Weiteres Thema im Landesvorstand war der kommende Landesparteiausschuss (kleiner Parteitag) am 02. Juni 2012. Der Landesvorstand war sich einig, dass man sich mit den Themen „Vernetzte Gesellschaft“ und „Mobilität“ beschäftigen will. „Schon heute sind wir über den heimischen PC und das Smartphone miteinander vernetzt. Die Frage, die wir uns als CDU stellen, ist, wie können wir die neue Technologie für die Menschen im ländlichen Raum besser nutzbar machen“, so Landesgeschäftsführer Ansgar Focke MdL.
Die Vernetzung der Energieversorgung der Privathäuser und den Fortbewegungsmittel der Zukunft, sollen am 2. Juni genauer betrachtet werden.