Makolla
“Bildung, Forschung und Kinder sind der Kern für Deutschlands Zukunftsfähigkeit. In diesen Bereichen dürfen wir nicht sparen”, erklärt CDU Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB.
“Auch in Zeiten klammer Kassen müssen wir die Zukunft gestalten. Dazu gehören aber nicht nur die genannten Bereiche. Auch im Zuge der Infrastrukturplanung darf es bei begonnen Projekten – wie z.B. des Jade-Weser-Port mit seiner Hinterlandanbindung oder der Küstenautobahn – keine Kürzungen geben. Niedersachsen und das Oldenburger Land sind für ganz Deutschland wichtig, dies muss sich auch in der Fortführung der notwendigen Infrastrukturplanungen zeigen. Gerade im Hinblick auf die bekanntgewordenen Planungen, den Jade-Weser-Port erst 2012 in Betrieb zunehmen, brauchen wir endlich Klarheit für die Unternehmen und Menschen im Oldenburger Land. Ich gehe davon aus, dass der Niedersächsische Wirtschaftsminister alles für einen rechtzeitigen Start von Deutschlands einzigem Tiefwasserhafen tun wird”, führt Holzenkamp weiter aus. Die zwingend anstehende Haushaltskonsolidierung muss nach Ansicht der CDU im Oldenburger Land wohl überlegt erfolgen. „Maßnahmen die schon im Koch-Steinbrück-Papier Erwähnung finden, müssen weiter verfolgt und umgesetzt werden. Subventionsabbau und Einsparungen sind im Laufe der Haushaltskonsolidierung Mittel, um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu erhalten. Das Finanzministerium hat mit seinen gestern bekannt gewordenen Planungen zur Konsolidierung einen ersten Schritt getan. Der CDU Landesverband Oldenburg wird die Maßnahmen weiterhin konstruktiv begleiten“, erklärt der Abgeordnete abschließend.