CDU: “Zuschüsse für Dorferneuerung auch weiterhin für private Haushalte sicherstellen”

17.08.2011 | Aktuelles

Makolla

Der CDU-Landesvorstand Oldenburg hat am Samstagvormittag in Vechta  auf dem Stoppelmarkt getagt. Am Rande des 713. Stoppelmarktes waren die Mitglieder aus dem ganzen Landesverband im Hof Café “Gisela” zusammengekommen.

Hauptthema der Landesvorstandssitzung waren die bevorstehende Kommunalwahl und das Thema Dorferneuerung. In Wilhelmshaven und im Landkreis Friesland werden der Oberbürgermeister und der Landrat neu gewählt. “In beiden Bereichen kandidieren gestandene Persönlichkeiten für die CDU. Frank Vehoff im Landkreis Friesland und Andreas Wagner in der Stadt Wilhelmshaven haben gute Chancen am 11. September die Wahl zu gewinnen”, so der Landesvorsitzende Franz-Josef Holzenkamp MdB.

Auch in der Kreistadt Vechta und der Nachbarstadt Visbek kandidieren kompetente CDU-Mitglieder. Mit Helmut Gels habe man einen Kandidaten, der bereits als Stadtdirektor von Vechta gezeigt hat, dass er die Stadt  nach vorne bringen kann. “Die CDU Vechta ist hochmotiviert und kämpft gemeinsam für ein hervorragendes Wahlergebnis und den Sieg am 11. September”, fasst der stellv. Landesvorsitzende und Kreisvorsitzende von Vechta Dr. Stephan Siemer zusammen.

Als ordentliches Mitglied des Landesvorstandes nahm auch der Bürgermeisterkandidat von Visbek, Gerd Meyer, an der Sitzung teil “Mit Gerd Meyer kandidiert in Visbek ein alteingesessener, erfahrener und gestandener Kommunalpolitiker für das Amt des Bürgermeisters. Ich bin fest davon überzeugt, dass er die Wahl gewinnt”, so CDU-Landeschef Holzenkamp.

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Ansgar Focke und Clemens gr. Macke brachte ein weiteres wichtige Thema auf die Tagesordnung. Zuschüsse für private Haushalte im Rahmen der Dorferneuerungen musste aufgrund wegfallender Finanzmittel des Bundes gestrichen werden. Jetzt fordern beide CDU-Politiker die Aufstockung der fehlenden Haushaltmittel durch das Land. Focke: “Es kann nicht sein, dass sich die Anwohner aktiv in die Dorferneuerung einbringen, selbst Geld in die Hand nehmen und dann die zugesagte Förderung nicht erfolgen. Hier müssen wir handeln”. Clemens gr. Macke, der Sprecher des ländlichen Raums der CDU-Landtagsfraktion ist, berichtete, dass er das Thema auf die Tagesordnung der Klausurtagung des zuständigen Arbeitskreises in dieser Woche gesetzt hat. “Wir müssen die fehlenden rund 7 Millionen Euro unbedingt einsetzen. Der ländliche Raum darf hier nicht abgehängt werden”, so gr. Macke deutlich.

Der CDU Landesvorstand stimmte einstimmig für gr. Mackes Vorschlag, die fehlenden Gelder durch Landesmittel aufzufüllen.